Juli 2018: Ein Prosit auf das polizeilich verordnete Chaos

Bei feinstem Feine-Sahne-Fischfilet-Ferienwetter fanden sich über 150 Radfahrende am Fürstenplatz ein – die erste Zählung direkt nach dem Start ergab 152 Radfahrende, eine spätere fast 200.

Die Strecke führte diesmal nicht sehr weit – in den 15,3 km ging es, nicht nur der guten Luft wegen, mehrfach über und um die Corneliusstraße, über die Kö, um die Fahrradzählstelle am K.I.T. und dann wieder zurück zum Fürstenplatz, wo, genau wie im letzten Jahr, der ADFC mit einem Fässchen Altbier aufwartete und der Abend ausklang.

Ein großer Dank gilt allen Angereisten und Neuteilnehmern für die tolle Unterstützung, entschuldigen müssen wir uns aber für die Düsseldorfer Polizei. Es ist einfach so, dass viele der jeweils neu in Düsseldorf tätigen Polizisten noch nie etwas von der Critical Mass oder dem §27 StVO gehört haben. Diese neu in der Großstadt tätigen Polizisten wollen sich natürlich keine Fehler unterlaufen lassen und sind deshalb ein bisschen sehr eifrig. Der Vorwurf geht hier an deren Vorgesetzte, die ihre Untergebenen einfach etwas besser informieren müssen, auch wenn die annähernd 15minütige Beschallung mit Martinshorn etwas von kindlicher Trotzreaktion hatte …

Jupp Flassbeck hat deshalb einen offenen Brief an die Polizei geschrieben. Der gesamte Brief ist unter diesem Link im Blog veröffentlicht.

[…] Die Critical Mass wurde am Freitag den 13.7.2018 am Ende der Corneliusstraße von einer zufällig vorbeifahrenden Streife blockiert und die beteiligten Beamten guckten sich zwei vermeintliche Verantwortliche aus, deren Personalien sie dann aufnahmen. Der Vorfall ähnelt dem, von vor etwas mehr als einem Jahr, bei dem ebenfalls eine Streife am Worringer Platz versuchte, der Critical Mass die Weiterfahrt zu untersagen.

In beiden Fällen handelte es sich zum Teil um sehr junge Beamte, immer aber um Beamte die offenbar neu in Düsseldorf waren, noch nie von der Critical Mass gehört hatten und auch den §27 StVO nicht kannten. In beiden Fällen hatte ich den Eindruck, dass die jeweiligen Beamten, nach einer Rücksprache mit den zuständigen Fachgebietsleitern, die Freitagsabends schon im Feierabend sind, nach jeweils ca. 30 Minuten zurück gepfiffen wurden.

Die Frustration stand den Beamten von vor einem Jahr sichtbar ins Gesicht geschrieben. An dieser Stelle geht dann mein Vorwurf nicht so sehr an die beteiligten Beamten, sondern an deren Vorgesetzte, welche ihre Leute offenbar nicht ausreichend vorbereitet in die Freitagnacht schicken.

Der Widerspruch zwischen dem vermeintlichen Auftrag Ihrer Kollegen vor Ort und unserer, sich aus der Kenntnis der rechlichen Grundlagen und der offiziellen Politik der Stadt Düsseldorf ergebenden Einstellung gegenüber den Beamten vor Ort, hat dann dazu geführt, dass wir über mehr als 10 Minuten lang, recht unsouverän mit Martinshorn und Blaulicht begleitet wurden, auch wenn gar keine Notwendigkeit für eine Fahrt mit Sonderrechten gegeben war und selbst in dem Polizeifahrzeug sich eine Beamtin die Ohren zuhielt. Das Martinshorn hat die Kommunikation der Teilnehmer untereinander gestört und viele waren auch irritiert, weil wir es gewohnt sind, auf von hinten kommende Rettungs- und Einsatzfahrzeuge zu achten. […]

Vor der Critical Mass gab es noch die Gelegenheit, für die NRW-Volksinitiative Aufbruch Fahrrad zu unterschreiben. Auf der Website von Aufbruch Fahrrad findet ihr weitere Informationen und den Unterschriftenbogen. Eine Liste mit Sammelstellen, an denen ihr direkt Unterschreiben oder eure Bögen abgeben könnt, gibt es hier. Es werden auch noch Unterschriftensammler und Helfer gesucht. Meldet euch unter „Im Team Sein“ auf der Website von Aufbruch Fahrrad!

Noch ein Hinweis auf zwei Critical Mass in der näheren Nachbarschaft:

  • Neuss – 20.7. 18:30 Hamtorplatz
  • Mönchengladbach – 27.7. 19:00 Schillerplatz

Die nächste Düsseldorfer Critical Mass findet statt am 10. August, wie immer um 19 Uhr am Fürstenplatz

Bei Report-D ist ein Bericht erschienen.

Passt auf Euch auf, fahrt vorsichtig und kommt gut an!
-JF-
-DK-


6 Antworten auf „Juli 2018: Ein Prosit auf das polizeilich verordnete Chaos“


  1. 1 Jupp Flassbeck 17. Juli 2018 um 14:23 Uhr

    Das was sich immer noch WAZ nennt, aber eigentlich nur noch die Funke Mediengruppe ist, hat einen Artikel zu den Vorkommnissen am letzten Freitag.

    Falls Ihr Euch das Missvergnügen bereiten wollt diesen zu lesen, bitte sehr:
    https://www.waz.de/staedte/duesseldorf/aerger-ueber-polizei-bei-critical-mass-demo-in-duesseldorf-id214855293.html

    Ich fühlte mich dann doch bemüßigt denen eine Mail zu schicken:
    ----------------------
    Ihr Artikel „Ärger über Polizei bei „Critical Mass“-Demo in Düsseldorf“

    Wenn Sie aus dem Blog oder aus dem Brief an die Polizei zitieren dann bitte vollständig und nicht derart Sinn entstellend!
    Die Critical Mass ist keine Demonstration oder Versammlung nach dem Versammlungsrecht – das sind die Ausfahrten des ADFC oder das Training von Radsportlern auch nicht und das passiert in dem gleichen rechtlichen Rahmen des §27 StVO. Mit Beamten die bereits länger in Düsseldorf tätig sind haben wir derartige Probleme nicht. Dieser Sachverhalt wird in Ihrem Artikel mit keiner Silbe erwähnt, weshalb ich mich dem Vorwurf der tendenziösen Berichterstattung in den Kommentaren anschließe.
    OK – vielleicht erwarten wir alle auch zu viel, dies ist ja nun nicht mehr die WAZ, sondern die Funke Mediengruppe …

  2. 2 Jupp Flassbeck 18. Juli 2018 um 13:49 Uhr

    Ich hatte am Freitag rund eine Minute der Polizeibegleitung gefilmt, eine auf den Teil, in dem keine Teilnehmer zu erkennen sind, gekürzte Version, habe ich bei Youtube eingestellt:
    https://youtu.be/7NRLcDwXd80
    Hier kann man auch sehr gut erkennen dass das Polizeifahrzeug mitten im Feld fuhr, mithin die Teilnehmer der CM gefährdet wurden.

  3. 3 Jupp Flassbeck 18. Juli 2018 um 16:13 Uhr

    Und nun – Reklame!

    Hast Du ihn schon? NEIN?
    Dann hol ihn Dir!!!
    Den Mega-coolen Klingelton
    „DÜSSELDORFER MARTINSHORN“
    Das Original! Uncut!
    Eine Minute und sieben Sekunden!
    Deine Homies werden blau vor Neid!

    http://tinyurl.com/laluelala-laluelala

    Von der Anwendung im Straßenverkehr ist abzusehen.

  4. 4 Peter Pedal 19. Juli 2018 um 12:39 Uhr

    Straßenverkehrsordnung (StVO) § 38

    Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht (1) 1Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

    https://dejure.org/gesetze/StVO/38.html

    „Amtspflichtverletzung“

    „[…) Zum anderen hat das OLG der Polizeibehörde eine missbräuchliche Verwendung des Sondersignals angelastet.

    (…)
    Wer entgegen § 38 StVO blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn oder allein verwendet, handelt ordnungswidrig (§ 49 Abs. 3 Nr. 3 StVO).

    (…)

    Der unbedingte Anspruch auf Gehorsam hat aber nicht notwendigerweise zur Folge, dass ein Missbrauch des Sonderrechts haftungsrechtlich ohne Nachteil für die Behörde bleibt.“

    Quelle: Verkehrsrecht aktuell – Ausgabe 05/2001, Seite 67
    https://www.iww.de/va/archiv/unfallschadensregulierung-einsatzfahrt-mit-blaulicht-und-martinshorn-mithaftung-bei-missbrauch-f44014

  5. 5 Jupp Flassbeck 19. Juli 2018 um 14:03 Uhr

    Die missbräuchliche Verwendung der Einsatzmittel Blaulicht und Martinshorn erfolgte in Folge des Autoritätsverlustes den der Einsatzleiter vor den rangniederen und jüngeren Beamten erleiden musste.

    Ausgestattet mit den Informationen, dass

    es so etwas wie die Critical Mass gibt,
    es diesen §27 StVO gibt,
    es von Seiten der Stadt unterstützt wird, dass wir fahren
    und
    dass von einem sich bewegenden Hindernis eine geringere Behinderung und Gefährdung aus geht als von einem stehenden Hindernis,

    wäre uns dieses Chaos erspart geblieben.

    Ich mache dem Einsatzleiter vor Ort aber keine Vorwürfe – der konnte nicht anders. Für das schlechte Geld was die verdienen, bekommt der Staat nun mal keine besseren Leute.

  6. 6 Günther A. Classen 09. August 2018 um 19:38 Uhr

    Günther A. Classen
    An:Wesseler, Norbert
    9. Aug. um 19:35
    Sehr geehrter Herr Polizeipräsident,

    herzlichen Dank für Ihr Antwort auf die Einladung zur einer Teilnahme an der Critical Mass in Düsseldorf.

    Höchst erfreulich ist, dass auch Sie sich als begeisterter Radfahrer bekennen und das Anliegen, Düsseldorf zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu machen, unterstützen.

    Nicht nur ich finde es sehr bedauerlich, dass Sie sich leider außerstande sehen, an dieser Veranstaltung einmal höchstpersönlich teilzunehmen und damit Ihre vorgenannte Einstellung zu unterstreichen.

    Obwohl Sie mir unterstellen, dass ich wüsste, warum Ihre Teilnahme nicht möglich sein sollte, erschließt sich mir dieser Umstand leider beim besten Willen nicht und ich wäre einer entsprechenden Erklärung Ihrerseits sehr verbunden.

    Bis dahin verbleibe ich

    mit freundlichem Gruß

    Günther A. Classen
    - TextUnion -

    phone 0211 – 26 10 95 95
    mobile 01578 – 44 37 911

    ___________________________________________________

    Am Mittwoch, 8. August 2018, 09:31:43 MESZ hat Wesseler, Norbert Folgendes geschrieben:

    , oder

    AW: Offener Brief: Grüße von der jüngsten Düsseldorfer Critical Mass
    Yahoo/Posteingang

    Wesseler, Norbert
    An:textunion@yahoo.de
    8. Aug. um 09:31

    Sehr geehrter Herr Classen,

    herzlichen Dank für Ihre freundliche Einladung.

    Sie werden verstehen, dass ich an der von Ihnen gewählten Aktionsform „Critical Mass „ nicht

    teilnehmen werde. Und Sie wissen auch warum.

    Als begeisterter Radfahrer unterstütze ich sehr wohl das Anliegen, Düsseldorf zu einer fahrradfreundlicheren Stadt zu machen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Norbert Wesseler

    Polizeipräsident

    ***************************************************

    Von: Günther A. Classen [mailto:textunion@yahoo.de]
    Gesendet: Dienstag, 17. Juli 2018 15:25
    An: F Düsseldorf PP Büro
    Betreff: Offener Brief: Grüße von der jüngsten Düsseldorfer Critical Mass

    Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Norbert Wesseler,

    mit den besten Grüßen von der Critical Mass am vergangenen Freitag.

    Das Bild wurde vom Absender entfernt.

    Zusammen mit einer großen Anzahl fahrradfahrender DüsseldorferInnnen würde mich persönlich über Ihre Teilnahme bei der nächsten Fahrradtour durch Düsseldorf, zu der die „Fahrradfreundliche Stadt“ seit längere Zeit auf ihrer Homepage ausdrücklich auffordert und einlädt, sehr freuen.

    Statt immer wieder ihre gestressten StreifenpolizistInnen zum in der Tat nicht notwendigen „Schutz“ einer in jeder Hinsicht friedlichen Fahrradtour zu beordern, hätten Sie die attraktive Möglichkeit, sich höchstpersönlich ein Bild von der Critical Mass zu machen und gleichzeitig medienwirksam ein engagiertes Zeichen zum freundlichen Miteinander von Polizei und BürgerInnen in unserer Stadt zu setzen und auch Ihre persönliche Haltung zum Fahrradverkehr in unserer Stadt zu bekräftigen.

    So viel inzwischen bekannt worden ist, wurde Ihr SPD-Parteifeund OB Thomas Geisel ebenfalls zur nächsten Critical Mass eingeladen.

    Termin: Freitag, 10. August, 19:00 h, Fürstenplatz.

    Inzwischen verbleibe ich

    mit freundlichem Gruß

    Günther A. Classen

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